Der Entwurf zum Krankenhausstrukturgesetzt hat nun das Bundeskabinett passiert – die Reform soll ab 1. Jänner 2016 umgesetzt werden.
Ziel ist, die Krankenhausfinanzierung stärker an Qualitätskriterien zu knüpfen. Dies soll soweit reichen, dass bei dauerhaft schlechten Qualitätsindikatoren sogar Abteilungen oder Häuser geschlossen werden können. Weiters soll die Bereitstellung bestimmter Leistungen an Mindestmengen gebunden werden. Außerdem ist vorgesehen, Überkapazitäten im Spitalssektor abzubauen und zusätzliche Mittel in eine stärkere Konzentrierung von Versorgungsangeboten fließen zu lassen. Zudem sollen bis 2018 6000 Pflegekräfte eingestellt werden um den steigenden Anforderungen in diesem Bereich gerecht zu werden.